Allgemeine Geschäftsbedingungen delVITA - Schweiz.
§ 1 Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von delVITA - Schweiz, Hauptstrasse 37 CH-9553 Bettwiesen, gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt delVITA - Schweiz nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen delVITA - Schweiz und den Kunden unterliegen dem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Bettwiesen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
(4) Maßgebend ist stets die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) delVITA - Schweiz bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite http://shop.delvita.ch verschiedene Produkte, darunter Nahrungsergänzungs-, Beauty-, Kosmetik- und Wellnessprodukte zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von delVITA - Schweiz sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(2) delVITA - Schweiz richtet sich in erster Linie an Kunden aus Deutschland, aus Österreich, aus der Schweiz und aus Lichtenstein. Bestellungen von Kunden aus anderen Ländern werden dabei von delVITA - Schweiz nur auf vorherige Anfrage und nach gesonderter Prüfung angenommen.
(3) Bestellungen von Kunden aus anderen als den in Abs. 2 genannten Staaten werden von delVITA - Schweiz ebenfalls nur auf vorherige Anfrage und nach gesonderter Prüfung angenommen.
(4) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch delVITA - Schweiz zustande. Die Kunden erhalten von delVITA - Schweiz per E-Mail eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internet-Seite http://shop.delvita.ch angegebenen Preise. Diese verstehen sich inklusive zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
(2) Die Bezahlung des Kaufpreises und der Versand- und Verpackungskosten durch die Kunden erfolgt ausschließlich mit den auf der Internet-Seite http://shop.delvita.ch zur Verfügung gestellten Zahlungsoptionen. Erst nach der Zahlung werden die Waren an den Kunden versendet.
(3) Bei Bezahlung mit Bankeinzug (ELV/LSV), Kreditkarte, PayPal oder PostCard, muss die Deckung der allfälligen Konten gewährleistet sein. Findet eine Rückbuchung wegen Nichtdeckung oder missbräuchlichem Wiederruf statt, haftet der Kunde für die Entstandenen Kosten für Rückbuchung und allfälligen Umtrieben (mindestens €15,00).
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. delVITA - Schweiz behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.
(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von delVITA - Schweiz verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet delVITA - Schweiz innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich delVITA - Schweiz um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von delVITA - Schweiz nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3) delVITA - Schweiz behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn delVITA - Schweiz das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. delVITA - Schweiz hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird delVITA - Schweiz den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.
(4) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
§ 5 Rückgaberecht und Rückgabefolgen
(1) Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Ein Widerrufsrecht besteht neben dem Rückgaberecht nicht.
(2) Die Frist zur Rücksendung beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen per E-Mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Gefahr von delVITA - Schweiz und Kosten des Kunden. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: delVITA - Schweiz, Hauptstrasse 37, CH-9553 Bettwiesen.
(3) Das Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann delVITA - Schweiz Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von delVITA - Schweiz im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die delVITA - Schweiz im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von delVITA - Schweiz anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Mängelhaftung
(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Gewährleistung durch delVITA - Schweiz erfolgt in letzterem Fall nicht.
(2) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung durch E Mail an die Adresse [E-Mail-Adresse] gegenüber delVITA - Schweiz rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Frist von 2 Jahren unter genauer Beschreibung per E-Mail gegenüber delVITA - Schweiz zu rügen.
(3) Der Kunde hat die mangelhafte Ware auf seine Kosten an delVITA - Schweiz zurückzusenden. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so werden dem Kunden die Rücksendekosten unverzüglich erstattet.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist delVITA - Schweiz zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Zur Beachtung bei Transportschäden
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.
§ 9 Haftung
(1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber delVITA - Schweiz nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von delVITA - Schweiz der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2) Die Haftung übernimmt der Hersteller, nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von delVITA - Schweiz auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von delVITA - Schweiz selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie des Datenschutzgesetzes.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. delVITA - Schweiz ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§12 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist der Sitz von delVITA - Schweiz. 9553 Bettwiesen.